Bundesregierung zündet Turbo für Breitbandausbau

Zusätzliche Mittel in der Höhe von 1,4 Mrd. Euro – Größtes Breitbandförderungsbudget, das Österreich jemals hatte.

Wien (OTS) - Bundeskanzler Sebastian Kurz und Telekom-Ministerin Elisabeth Köstinger haben heute das größte Breitbandförderungsbudget vorgestellt, das Österreich jemals hatte: Im Rahmen der Regierungsklausur wurden zusätzliche Mittel von 1,4 Mrd. Euro für die heimische digitale Infrastruktur beschlossen. „Noch nie wurde mehr Geld in den Breitband-Ausbau investiert, als mit diesem Paket. Mit 1,4 Mrd. Euro können wir dem Ausbau einen gewaltigen Schub geben, bis hinein in jede Region. Unser Ziel ist, dass jede Bürgerin, jeder Bürger so rasch es möglich ist, Zugang zu schnellem Internet hat. Da geht es auch um gleiche Chancen zwischen ländlichen Gebieten und Ballungsräumen“, betont Bundeskanzler Sebastian Kurz. „Wir zünden mit diesem Paket den Ausbau-Turbo, um Österreich bis 2030 flächendeckend mit festen und mobilen Gigabitanschlüssen zu versorgen. Mit den zusätzlichen 1,4 Mrd. Euro schnüren wir das größte Breitbandförderungsbudget, das wir jemals in Österreich hatten“, so Bundesministerin Köstinger bei der Pressekonferenz im Technischen Museum. 

Das Ausbaupaket speist sich zum einen aus 891 Mio. Euro aus dem Resilienzfonds der EU, die Österreich gerade beantragt hat. Zum anderen aus der Zweckbindung der Erlöse der Frequenzvergaben. Davon 187 Mio. Euro aus der Auktion 2019 und 202 Mio. Euro aus der Auktion 2020. Hinzu kommen 166 Mio. Euro, die bereits im aktuellen Budget vorgesehen sind.   

„Nicht erst das letzte Jahr hat gezeigt, wie wichtig schnelles Internet für uns alle im Alltag ist. Homeschooling, Homeoffice, Videotelefonieren mit der Familie, Einkaufen, Amtswege - durch die Coronakrise haben sich die Anforderungen an unsere digitalen Infrastrukturen mit einem Schlag massiv erhöht. Dieser Ausbau-Turbo mit 1,4 Mrd. Euro kommt daher genau zur richtigen Zeit!“, führt Köstinger weiter aus und verweist darauf, dass beim Ausbau der leistungsfähigen Festnetzinfrastruktur in den letzten Jahren gute Fortschritte erzielt wurden. „Aktuell sind 43 Prozent der österreichischen Haushalte mit gigabitfähigen Anschlüssen ausgerüstet. Mit den zusätzlichen 1,4 Mrd. Euro für den Breitbandausbau können wir unser Ziel, Österreich bis 2030 flächendeckend mit schnellem Internet zu versorgen, besser erreichen. Jeder Euro, den wir in den Breitbandausbau investieren, ist eine Investition in die Zukunft und für mehr Lebensqualität bis in die kleinste Region. Digitale Infrastruktur ist auch essentiell, um ein wettbewerbsfähiger Wirtschaftsstandort zu bleiben“, so Köstinger. 

Das Bundesministerium arbeitet bereits an nächsten Schritten, um den Breitbandausbau zu forcieren: Nach der Fixierung der zusätzlichen Fördermittel werden in Kürze die neuen Förderrichtlinien in Konsultation geschickt, durch die das frische Geld vergeben werden soll. Geplant ist, sie danach Brüssel zur Notifikation zu übermitteln. Gleichzeitig wird an der Novelle des Telekommunikationsgesetzes gearbeitet, um für den privatwirtschaftlichen Ausbau von festem und mobilen Internet möglichst investitionsfreundliche Rahmenbedingungen zu schaffen.

Rückfragehinweis:
Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Daniel Kosak
Pressesprecher der Frau Bundesministerin
171100606918
daniel.kosak@bmlrt.gv.at
https://www.bmlrt.gv.at/